Rechtsprechung
| SG Halle, 12.06.2015 - S 32 AS 1942/15 ER |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- openjur.de
- Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt
§ 31 Abs 1 S 1 Nr 1 SGB 2, § 39 Nr 1 SGB 2, § 86a Abs 3 SGG
Einstweiliger Rechtsschutz gegen einen Sanktionsbescheid wegen verweigerter Mitwirkung an einer Eingliederungsmaßnahme
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anforderungen an die Festsetzung von Pflichten zur Minderung der Hilfebedürftigkeit
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BVerfG, 09.02.2010 - 1 BvL 1/09
Hartz IV - Regelleistungen nach SGB II ("Hartz IV-Gesetz") nicht verfassungsgemäß
Auszug aus SG Halle, 12.06.2015 - S 32 AS 1942/15
Das Bundesverfassungsgericht hat in der maßgeblichen Entscheidung vom 09.02.2010 - 1 BvL 1/09 u. a., Rnr. 150 in der bei juris aufzurufenden Version, ausgeführt, dass ein Einbehalt von 10 % der Regelleistung als vorübergehende monatliche Kürzung der Regelleistung im Grunde verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden sei, da aufgrund des "Ansparkonzepts" davon auszugehen sei, dass eine derartige Minderung noch zu decken sei.